Die heutige Sitzung hat ein vertrautes Gesicht geleitet – Dervis, der schon einige Workshops für Move it organisiert hat. Inhaltlich drehte sich alles um Wahlrecht, Demokratie und politisches Engagement.
Da die nächsten Bundestagswahlen in nicht mehr allzu weiter Ferne liegen, stellte sich die Gruppe die Frage, wer in Deutschland überhaupt das Wahlrecht besitzt und damit seiner Stimme durch freie Wahlen Ausdruck verleihen kann. Dass in Deutschland Millionen von Menschen nicht wählen dürfen, obwohl sie hier leben, arbeiten, Steuern zahlen und sich an die Gesetze halten müssen, sorgte für eine rege Diskussion.
Denn wenn Demokratie die Herrschaft des Volkes bedeuten soll, welches durch Wahlen ihre Vertreter*innen wählt, die wiederum über die Gesetze entscheiden, nach denen sich alle Menschen im Land richten müssen – dann ist die Verweigerung des Wahlrechts natürlich kritisch zu hinterfragen. Unter welchen Umständen etwa Geflüchtete wählen dürfen sollten, sorgte für viel Gesprächsstoff und Vergleiche mit den Heimatländern oder klassischen Einwanderungsländern wie den USA.
Wir diskutierten unterschiedliche Ansichten, wann etwa Geflüchtete in Deutschland wählen können sollten: Vom ersten Tag an, nach einem Jahr, oder ab dem Zeitpunkt, ab dem sie in Deutschland integriert sind (was wiederum kontrovers diskutiert wurde – ab wann ist ein Mensch denn in einem Land integriert? Wie kann das festgestellt werden? Die Debatte um den Unterschied von Integration und Inklusion hatten wir letztes Jahr in verschiedenen Treffen bereits geführt).
Wir besprachen die emotionalen Auswirkungen von der Tatsache, dass nicht alle aus der Gruppe wählen dürfen, also ihre Stimme zumindest nicht über Wahlen nutzen können. Doch zum Glück gibt es ja noch viele andere Möglichkeiten, sich in der Politik und in der Gesellschaft an sich zu beteiligen. Nichtsdestotrotz blieb aber ein Gefühl: Dass einige von uns ihrem Gefühl nach erst dann richtig zu Deutschland gehören, wenn sie auch Wählen dürfen.
